450    11.5.1999 FAZ          Im Krieg der Worte "für die NATO"

Die Operation Allied Force war der erste Einsatz der NATO, der weder durch ein UNO-Mandat gedeckt noch durch das Eintreten des Bündnisfalles zu rechtfertigen war. Aufgrund dieses Zäsurcharakters innerhalb des westlichen Militärbündnisses ist die völkerrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes bis heute umstritten, laut dem Juristen und Professor für Völkerrecht Wolff Heintschel von Heinegg, sieht die Mehrheit der Experten den NATO-Einsatz heute als rechtswidrig an.

In der Begründung der NATO handelte es sich um eine humanitäre Intervention, die damit ihrer Schutzverantwortung für die zivile Bevölkerung nachkommen würde. So wurde für die Ereignisse im Kosovo im Vorfeld des NATO-Einsatzes von Rudolf Scharping der Begriff der Humanitären Katastrophe geprägt und mit Bildern vermeintlicher Massaker untermalt, der damalige Außenminister Joschka Fischer stellte in einer Parlamentsrede eine Verbindung zum Holocaust her: „Wir haben immer gesagt: ‚Nie wieder Krieg!’ Aber wir haben auch immer gesagt: ‚Nie wieder Auschwitz!’“ – Joschka Fischer

Dies wurde durch Vorfälle wie das Massaker von Raĉak und dem sogenannten Hufeisenplan gerechtfertigt, die von der NATO als Verbrechen gegen die Menschlichkeit interpretiert wurden. Die genauen Hergänge und Umstände von Übergriffen gegen ethnische Albaner sind jedoch bis heute umstritten, die Existenz des „Hufeisenplans“ zur Umsiedlung ethnischer Albaner konnte nie bewiesen werden.

Quelle: Wikipedia: Operation Allied Force (15.4.2015)

Klick!